Sitzung: 25.05.2021 Kreistag Greiz
Frau Smieskol:
Wann ist der Baubeginn der am 03.03.2020 beschlossenen Teilsanierung des
Gymnasiums in Weida?
Landrätin:
Die Frage wird schriftlich beantwortet.
Herr Riedel:
Warum wurden die vom Land zur Verfügung gestellten Masken vom Landkreis
nicht in Anspruch genommen?
Landrätin:
Diese Masken waren nicht zertifiziert und kurz vor dem Verfallsdatum.
Ansinnen des Landes Thüringen war, jedem Empfänger von Sozialhilfe diese Masken
zuzusenden. Dies erfolgte jedoch auf Grund der fehlenden Zertifizierung nicht.
In zwischen erhielt der Landkreis vom Bund 500.000 zertifizierte Masken,
die an die Gemeinden verteilt werden.
Herr Bergner:
Laut Presse sind im Land Thüringen Fördergelder in Höhe von 5 Mio. € für
Luftfilteranlagen für Schulen nicht abgerufen worden.
Wurden seitens des Landkreises Greiz Fördermittel für Luftfilter für
Schulen beantragt? Wenn ja, gibt es dazu einen Bescheid und wie sollen diese
Fördermittel eingesetzt werden?
Wenn Nein, warum nicht und wo lagen möglicherweise die Schwierigkeiten?
Landrätin:
Das Land Thüringen stellt dem Landkreis Greiz ca. 174.000,00 €
Fördermittel zur Verfügung. Das sind pro Schule ca. 4000,00 € zweckgebunden für
Schutz- und Belüftungsmaßnahmen. Diese Mittel dürfen nur für investive
Maßnahmen verwendet werden. Dadurch ist jedoch die Verwendung stark
eingeschränkt.
Derzeit wird geprüft, welche Maßnahmen möglich sind, auch hinsichtlich
mobiler Luftfilteranlagen. Keinesfalls sollen feste Belüftungsanlagen eingebaut
werden. Erfahrungen mit eingebauten Belüftungsanlagen in den Schulen des
Landkreises Altenburger Land zeigen eine hohe Geräuschbelästigung in den
Klassenzimmern.
Herr Meyer:
Auf Anfrage (KT 01.12.2020) zum
Schullandheim Seelingstädt wurde mitgeteilt, dass das Schullandheim wegen
erheblicher Brandschutzmängel vorrübergehend nicht geöffnet werden kann.
Wie lange sind die Brandschutzmängel bekannt?
Was wurde von Seiten der Kreisverwaltung zur Mängelbeseitigung
unternommen?
Wie hoch sind die Kosten, diese Mängel zu beseitigen?
Landrätin:
Die Frage wird schriftlich beantwortet.
Herr Andreas Weber:
Wie ist der aktuelle Stand bei der Erstellung des Schulnetzplanes für
die berufsbildenden Schulen ab dem Schuljahr 2022/2023?
Wie hat das Ministerium auf die ablehnende Haltung des Kreistages
(Beschluss 138/2020 vom 01.02.2020) reagiert, die Berufsfelder
Kauffrau/Kaufmann, Tischler, Holzmechaniker und Koch/Köchin weiter im Berufsschulzentrum
Greiz-Zeulenroda auszubilden?
Wie ist allgemein der Stand der Verhandlung mit der Landesregierung über
alle Ausbildungsberufe, die der Landkreis Greiz zurzeit ausbildet?
Landrätin:
Der Berufsschulnetzplan im Raum Ostthüringen wurde mit den fünf
Landkreisen Saalfeld-Rudolstadt, Saale-Holzland-Kreis, Saale-Orla-Kreis und
Landkreis Altenburger Land einvernehmlich abgestimmt. Alle fünf Kreistage haben
gleichlautende Beschlüsse gefasst.
Im Gegensatz zum Jahr 2009 waren die beiden kreisfreien Städte Gera und
Jena nicht bereit, sich dem Ostthüringer Berufsschulnetzplan anzuschließen.
In Abstimmung mit den fünf Ostthüringer Landkreisen wurde der Berufsschulnetzplan,
so, wie dieser von jedem Ostthüringer Landkreis beschlossen wurde, im
Ministerium eingereicht.
Eine entsprechende Reaktion des Ministeriums steht noch aus.