SessionNet | Kreistag Greiz - 26.09.2023

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

KT/016/2023

Gremium

Kreistag Greiz

Raum

Aula des Ulf Merbold Gymnasiums, Heinricht-Fritz-Straße 19

Datum

26.09.2023

Zeit

18:00-19:20 Uhr

Einladung Kreistag

Niederschrift Gesamt

Anlage Niederschrift - Anfrage/Antwort

Niederschrift Gesamt (25.04.2023)

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 1

Informationsvorlage

Beteiligungsbericht 2022

4204/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Jahresabschluss öffentlich

4177/2023

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Befangen: 5

Beschlussvorlage

Jahresabschluss

4200/2023

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Befangen: 4

Beschlussvorlage

Jahresabschluss

4201/2023

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Befangen: 4

Beschlussvorlage

Jahresabschluss

4202/2023

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Befangen: 4

Beschlussvorlage

Jahresabschluss

4127/2023

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 6, Befangen: 7

Beschlussvorlage

Jahresabschluss

4129/2023

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 7

Beschlussvorlage

Jahresabschluss

4130/2023

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 7

Beschlussvorlage

Jahresabschluss

4131/2023

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 7

Beschlussvorlage

Jahresabschluss

4132/2023

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 7

Beschlussvorlage

Jahresabschluss

4128/2023

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

4205/2023

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 9, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Jahresabschluss

4178/2023

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40

Beschlussvorlage

4207/2023

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

4146/2023

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 7

Beschlussvorlage

Vereinbarung

4199/2023

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 8

Beschlussvorlage

Entwurf Vereinbarung

4212/2023

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

4203/2023

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung des Kreistages durch den Vorsitzenden

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung gemäß § 112 ThürKO sowie der An-wesenheit der Kreistagsmitglieder

Ö 2.1 TexteBekanntgabe vorliegender Entschuldigungen

Ö 2.2 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages

Ö 2.3 TexteFeststellung / Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung

Ö 3 1 Dok.TexteGenehmigung des Beschlussprotokolls der 15. Sitzung des Kreistages am 25.04.2023

Ö 4 Anfragen

Ö 5 Informationen

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht des Landkreises Greiz für das Geschäftsjahr 2022

Ö 6 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2022 der „Umwelt“ Entsorgungs- und Straßenservice GmbH, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates

Ö 7 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Aufsichtsrates der PRG Personen- und Reiseverkehrs GmbH Greiz

Ö 8 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Aufsichtsrates der RVG Regionalverkehr Gera/Land GmbH

Ö 9 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2022, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der GRZ Service- und Verwaltungsgesellschaft mbH

Ö 10 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2022, Bestätigung der Ergebnisverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der Kreiskrankenhaus Greiz-Ronneburg GmbH

Ö 11 VO2 Dok.TexteEntlastung des Aufsichtsrates des Medizinischen Versorgungszentrums der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH – Poliklinik Greiz GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Ö 12 VO2 Dok.TexteEntlastung des Aufsichtsrates der Dienstleistungszentrum Kreiskrankenhaus Greiz GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Ö 13 VO2 Dok.TexteEntlastung des Aufsichtsrates der Pflegeheim Ronneburg GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Ö 14 VO2 Dok.TexteEntlastung des Aufsichtsrates der Kreisrehaklinik Ronneburg GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Ö 15 VO2 Dok.TexteBilligung des Konzernabschlusses der Kreiskrankenhaus Greiz-Ronneburg GmbH zum 31.12.2022

Ö 16 VO1 Dok.TexteUmwandlung eines Gesellschafterdarlehens in einen Investitionszuschuss für die Kreiskrankenhaus Greiz-Ronneburg GmbH

Ö 17 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Greiz; Entlastung der Werkleitung für das Geschäftsjahr 2022

Ö 18 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgaben im Deckungskreis 0090 (Soziales und Teilhabe) in verschiedenen Haushaltsstellen

Ö 19 VO1 Dok.TexteAuflösung der Kreis-Kultur- und Sport-Stiftung des Landkreises Greiz

Ö 20 VO2 Dok.TexteGemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung der Vogtlandphilharmonie Greiz/Reichenbach e. V. für die Jahre 2025 bis 2032 und Weiterreichung der Theaterpauschale 2023 und 2024

Ö 21 VO2 Dok.TexteAbschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bildung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Interaktiver Haushalt"

Ö 22 VO1 Dok.TexteBerufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für die Wahl des Landrates und die Wahl der Kreistagsmitglieder des Landkreises Greiz im Jahr 2024

Ö 23 VO3 Dok.TexteWahl eines Vertreters der Landrätin im Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA)