SessionNet | Kreistag Greiz - 29.09.2009 - 18:00-20:20 Uhr

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Sitzung

KT/002/2009

Gremium

Kreistag Greiz

Raum

Förderschule der Lebenshilfe e. V. in Weida, Gräfenbrücker Straße 6a

Datum

29.09.2009

Zeit

18:00-20:20 Uhr

Einladung Kreistag

Niederschrift Gesamt

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Niederschriften - der 23. Sitzung des Kreistages am 24.02.2009 - der 1. Sitzung des Kreistages am 14.07.2009 Beschluss: mit Mehrheit angenommen
Ö 2	Anfragen
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Beteiligungsbericht des Landkreises Greiz für das Geschäftsjahr 2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1208/2009	Informationsvorlage Beteiligungsbericht Teil 1 Beteiligungsbericht Teil 2
Ö 3.2	Stand der Verwendungsnachweisprüfungen für die Investitionsmaßnahmen des Landkreises Greiz zur Bundesgartenschau Gera und Ronneburg 2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1228/2009	Informationsvorlage
Ö 3.3	Information über die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Gera zum Antrag der Fraktion DIE LINKE, die Aufsichtsräte der kreiseigenen Unternehmen neu zu besetzen Beschluss: zur Kenntnis genommen	1238/2009	Informationsvorlage
Ö 4	Entlastung des Verwaltungsrats der Sparkasse Gera-Greiz für das Geschäftsjahr 2008 Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 2	1230/2009	Beschlussvorlage Bericht Verwaltungsrat Jahresabschluss 2008
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Greiz (KSM Greiz), Entlastung der Werkleitung für das Geschäftsjahr 2008 Beschluss: einstimmig angenommen	1134/2009	Beschlussvorlage Jahresabschluss öffentlich
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH, Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2008 Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Befangen: 2	1182/2009	Beschlussvorlage Jahresrechnung öffentlich
Ö 17	Außerplanmäßige Ausgaben zur Gewährung von Gesellschafterzuschüssen an die PRG Personen- und Reiseverkehrs-GmbH Greiz und die RVG Regionalverkehr Gera/Land GmbH zum Ausgleich bestehender Verlustvorträge Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Enthaltungen: 1	1226/2009	Beschlussvorlage Anlage
Ö 18	Überplanmäßige Ausgaben für die Gewährung zusätzlicher Finanzhilfen für eine bedarfsgerechte Verkehrsbedienung zum Ausgleich der Jahresfehlbeträge 2008 an die kommunalen und privaten Verkehrsunternehmen im Landkreis Greiz Beschluss: mit Mehrheit angenommen	1227/2009	Beschlussvorlage
Ö 19	Überplanmäßige Ausgabe in mehreren Haushaltsstellen des Bereiches Sozialhilfe nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII) - Deckungskreis D 0064 in Höhe von insgesamt 450.000,00 ¿ Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Enthaltungen: 1	1220/2009	Beschlussvorlage
Ö 20	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 40500.67400 - Erstattungen von Ausgaben des VWH - sonstiger öffentlicher Bereich - in Höhe von 101.546,00 ¿ im Zusammenhang mit der Beteiligung des Landkreises an den Verwaltungskosten der ARGE SGB II imLandkreis Greiz Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Enthaltungen: 1	1225/2009	Beschlussvorlage
Ö 21	Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und der Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Greiz Beschluss: mit Mehrheit angenommen	1231/2009	Beschlussvorlage Stimmzettel freie Träger Stimmzettel KT Vorschläge Freie Träger
Ö 22	Antrag auf Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr des Kreistages Beschluss: einstimmig angenommen	1234/2009	Antrag CDU-Pro Kommune
Ö 23	Antrag auf Umbesetzung im Aufsichtsrat der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 12, Enthaltungen: 0	1235/2009	Antrag CDU-Pro Kommune
Ö 24	Antrag - Nicht beschlossenes Berufsschulkonzeptes Beschluss: kein Beratungsergebnis	1237/2009	Antrag Berufsschulrahmenkonzept
Ö 25	Mittelfristige Investitionsplanung für die Berufsschulen im Landkreis Greiz Beschluss: abgesetzt	1233/2009	Antrag FDP