Sitzung
KT/005/2010
Gremium
Kreistag Greiz
Raum
Förderschule der Lebenshilfe e. V. in Weida, Gräfenbrücker Straße 6a
Datum
01.06.2010
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Kreistages Greiz am 02.03.2010

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 44

 
Ö 2
Anfragen
 
Ö 3
Informationen
 
Ö 4
Bewerbung des Landkreises Greiz um die eigenständige Wahrnehmung der Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 6

 1411/2010
Ö 5
Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung zur Erweiterung des Verkehrsverbundes Mittelthüringen (VMT) - Beschlussfassung über die Ablehnung des Beitritts des Landkreises Greiz

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

 1412/2010
Ö 6
Überplanmäßige Ausgabe für die Gewährung zusätzlicher Finanzhilfen für eine bedarfsgerechte Verkehrsbedienung an die Verkehrsunternehmen im Landkreis Greiz zum teilweisen Ausgleich der Jahresfehlbeträge 2009

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

 1419/2010
Ö 7
Außerplanmäßige Ausgabe für die Gewährung von Gesellschafterzuschüssen an die Unternehmen PRG Personen- und Reiseverkehrs-GmbH Greiz und RVG Regionalverkehr Gera/Land GmbH zum teilweisen Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2009

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

 1418/2010
Ö 8
Beschlussfassung zum Verkehrsfinanzierungs- und Verkehrsqualifizierungsvertrag über die Finanzierung und Qualitätssicherung der durch die Verkehrsunternehmen im Bediengebiet des Landkreises Greiz erbrachten ÖPNV-Verkehrsleistungen

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

 1413/2010
Ö 9
Außerplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben Instandsetzung der Fußböden in der Regelschule G. E. Lessing in Greiz, Scheubestraße

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

 1415/2010
Ö 10
Antrag der Einwohner des Ortsteils der Stadt Gera, Cretzschwitz/Söllmnitz, auf Ausgliederung aus der Stadt Gera und Aufnahme in den Bestand des Landkreises Greiz

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

 1420/2010
Ö 11
Bestätigung der Bewerber zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtli-chen Richter für das Verwaltungsgericht Gera

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

 1416/2010
Ö 12
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Reduzierung von Armut im Landkreis Greiz

Beschluss: zurückgezogen

 1422/2010
Ö 13
Antrag auf Umbesetzung in den Ausschüssen des Kreistages

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

 1423/2010