Sitzung
KT/013/2012
Gremium
Kreistag Greiz
Raum
Förderschule der Lebenshilfe e. V. in Weida, Gräfenbrücker Straße 6a
Datum
25.09.2012
Zeit
18:15-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vereidigung der Landrätin gemäß § 106 Absatz 3 in Verbindung mit § 28 Absatz 5 Thüringer Kommunalordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung des Kreistages Greiz am 28.02.2012

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

 
Ö 3
Informationen
 
Ö 3.2
Information zur Umsetzung des Verkehrsfinanzierungs- und Verkehrsqualifizierungsvertrages im Jahr 2011 sowie Veröffentlichung gemäß Artikel 7 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007
 1931/2012
Ö 3.3
Beteiligungsbericht des Landkreises Greiz für das Geschäftsjahr 2011
 1941/2012
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Gera-Greiz für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Befangen: 2

 1951/2012
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Kreiskrankenhaus Ronneburg - Fachklinik für Geriatrie GmbH, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Befangen: 5

 1919/2012
Ö 7
Entlastung des Aufsichtsrates der Pflegeheim Ronneburg GmbH für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Befangen: 5

 1920/2012
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Greiz (KSM), Entlastung der Werkleitung für das Geschäftsjahr 2011, Stellungnahme des Werkausschusses der KSM LK Greiz zum Jahresabschluss 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

 1892/2012
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der "Umwelt" Entsorgungs- und Straßenservice GmbH, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Befangen: 5

 1925/2012
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der RVG Regionalverkehr Gera-Land GmbH, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Befangen: 4

 1926/2012
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der PRG Personen- und Reiseverkehrs-GmbH Greiz, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Befangen: 4

 1927/2012
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der GRZ Service- und Verwaltungsgesellschaft mbH, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Befangen: 4

 1928/2012
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH, Bestätigung der Ergebnisverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Befangen: 5

 1935/2012
Ö 14
Entlastung des Aufsichtsrates der Kreiskrankenhaus Schleiz GmbH für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Befangen: 5

 1936/2012
Ö 15
Entlastung des Aufsichtsrates des Medizinischen Versorgungszentrums der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH - Poliklinik Greiz für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Befangen: 5

 1937/2012
Ö 16
Billigung des Konzernabschlusses der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH zum 31.12.2011

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

 1938/2012
Ö 17
Überplanmäßige Ausgaben im Deckungskreis 034 (Leistungen nach dem SGB XII außerhalb von Einrichtungen) in den nachfolgend aufgeführten Haushaltsstellen: 1. 41010.73010 - Leistungen nach Kapitel 3 SGB XI 2. 41280.73600 - Eingliederungshilfe für behinderte Menschen - ambulant betreutes Wohnen und andere ambulante Eingliederungshilfen 3. 41500.78100 - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Leistungennach dem Vierten Kapitel SGB XII.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

 1961/2012
Ö 18
1. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Greiz für die Erhebung von Verwaltungsgebühren im Rahmen der örtlichen Rechnungsprüfung

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

 1884/2012