Sitzung
KT/019/2013
Gremium
Kreistag Greiz
Raum
Förderschule der Lebenshilfe e. V. in Weida, Gräfenbrücker Straße 6a
Datum
26.11.2013
Zeit
18:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Kreistages Greiz am 24. September 2013

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

 
Ö 2
Anfragen
 
Ö 3
Informationen
 
Ö 3.1
Information zur Umsetzung des Verkehrsfinanzierungs- und Verkehrsqualifizierungsvertrages im Jahr 2012 sowie Veröffentlichung gemäß Artikel 7 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2201/2013
Ö 3.2
Bericht über die überörtliche Prüfung des Landkreises Greiz in den Bereichen Bau, Umwelt und Technik - Haushaltsjahre 2007 - 2011 Prüfungsbericht (Endfassung vom 19.07.2013)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2211/2013
Ö 4
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2013 der Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Greiz

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltungen: 11

 2188/2013
Ö 5
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Gera-Greiz für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Befangen: 3

 2179/2013
Ö 6
Vollzug des Grundstückskaufvertrages vom 28.Juli 2008 zwischen dem LK Greiz und der Handwerkskammer für Ostthüringen für das bebaute Grundstück Heinrich-Heine-Str. 45 in Zeulenroda-Triebes, Gemarkung Zeulenroda, Flur 26, Flurstücksnummer 2727/10, 2727/11 und 2728/6 (Beschluss-Nr. 337/2008 Beschlusspunkt 3)

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

 2199/2013
Ö 7
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41168.74222 (Hilfe zur Pflege in Einrichtungen Pflegestufe 2) in Höhe von 200.000 Euro

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 2212/2013
Ö 8
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41300.67400 (Erstattungen an Krankenkassen für die Übernahme der Krankenbehandlung gem. § 264 Abs. 7 SGB V) in Höhe von 300.000 Euro

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 2213/2013
Ö 9
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45570.77000 (Unterbringung von Minderjährigen im Rahmen der Erziehungshilfen) in Höhe von 500.000 Euro

Beschluss: einstimmig angenommen

 2214/2013
Ö 10
Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für die Wahl der Kreistagsmitglieder des Landkreises Greiz im Jahr 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

 2185/2013
Ö 11
Wahl eines Mitgliedes für die Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7

 2198/2013
Ö 12
Feststellung der Jahresrechnung 2012 des Landratsamtes Greiz und Erteilung der Entlastung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Befangen: 3

 2202/2013