SessionNet | Kreistag Greiz - 09.12.2014

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Sitzung

KT/002/2014

Gremium

Kreistag Greiz

Raum

Staatliches Berufsbildungszentrum Greiz-Zeulenroda, Plauensche Straße 2a

Datum

09.12.2014

Zeit

18:00-19:20 Uhr

Niederschrift Gesamt

Einladung Kreistag Berufsschulzentrum

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Kreistages Greiz am 24.06.2014 Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Enthaltungen: 1
Ö 2	Anfragen
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Information zur Umsetzung des Verkehrsfinanzierungs- und Verkehrsqualifizierungsvertrages im Jahr 2013 sowie Veröffentlichung gemäß Artikel 7 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2360/2014	Informationsvorlage Jahresbericht 2013 Qualitätsbericht 2013
Ö 3.2	Beteiligungsbericht des Landkreises Greiz für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2394/2014	Informationsvorlage Beteiligungsbericht2013
Ö 4	Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Gera-Greiz für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Befangen: 2	2353/2014	Beschlussvorlage Bericht des Verwaltungsrates 2013
Ö 5	Wahl der Verwaltungsratsmitglieder für die Sparkasse Gera-Greiz Beschluss: mit Mehrheit angenommen	2313/2014	Beschlussvorlage
Ö 6	Feststellung der Jahresrechnung 2013 des Landkreises Greiz und Erteilung der Entlastung der Landrätin Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Befangen: 2	2401/2014	Beschlussvorlage Anlage
Ö 7	Überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 41300.67400 (Erstattungen an Krankenkassen für die Übernahme der Krankenbehandlung gem. § 264 Abs. 7 SGB V) in Höhe von 180.000 ¿ Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 45, Enthaltungen: 2	2398/2014	Beschlussvorlage
Ö 8	Überplanmäßige Ausgaben im Deckungskreis 0047 für die Unterbringung Minderjähriger in Vollzeitpflege sowie die Heimerziehung und sonstige betreute Wohnformen in Höhe von insgesamt 460.000 ¿ Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 45, Enthaltungen: 2	2399/2014	Beschlussvorlage
Ö 9	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 91100.97780 für die Tilgung von Krediten bei Kreditinstituten Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 45, Enthaltungen: 2	2402/2014	Beschlussvorlage
Ö 10	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 29000.63901 (Kosten der Schülerbeförderung) in Höhe von 123.000,00 EUR Beschluss: einstimmig angenommen	2403/2014	Beschlussvorlage
Ö 11	Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Greiz für die in seiner Trägerschaft befindlichen allgemein bildenden Schulen ab dem Schuljahr 2014/2015 bis zum Jahr 2020 (Beschluss-Nr. 438/2002) im Beschlusspunkt 1.7.2 (Staatliche Regelschule "Max Greil" in Weida) Beschluss: einstimmig angenommen	2350/2014	Beschlussvorlage Anlage - Beschluss 438/2002
Ö 12	Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Greiz für die in seiner Trägerschaft befindlichen allgemein bildenden Schulen ab dem Schuljahr 2014/2015 bis zum Jahr 2020 (Beschluss-Nr. 438/2002) im Beschlusspunkt 1.7.1 (Staatliche Grundschule Osterburg Weida) Beschluss: einstimmig angenommen	2351/2014	Beschlussvorlage Anlage - Beschluss 438/2002
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses 2013, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der Kreiskrankenhaus Ronneburg - Fachklinik für Geriatrie GmbH Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 2, Befangen: 3	2329/2014	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 14	Entlastung des Aufsichtsrates der Pflegeheim Ronneburg GmbH für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Befangen: 3	2330/2014	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der "Umwelt" Entsorgungs- und Straßenservice GmbH, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 2, Befangen: 4	2331/2014	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Greiz (KSM), Entlastung der Werkleitung für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 45, Enthaltungen: 2	2341/2014	Beschlussvorlage Jahesabschluss
Ö 17	Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss der Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Greiz für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: mit Mehrheit angenommen	2344/2014	Beschlussvorlage
Ö 18	Änderung des Wirtschaftsplanes der Kreisstraßenmeisterei (KSM) Greiz für das Geschäftsjahr 2014 - Teil Vermögensplan Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 45, Enthaltungen: 2	2345/2014	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan
Ö 19	Befreiung des Geschäftsführers der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH von den Beschränkungen des § 181 BGB. Beschluss: mit Mehrheit angenommen	2349/2014	Beschlussvorlage
Ö 20	Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Befangen: 3	2387/2014	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 21	Entlastung des Aufsichtsrates des Medizinischen Versorgungszentrums der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH - Poliklinik Greiz GmbH für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Befangen: 3	2388/2014	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 22	Entlastung des Aufsichtsrates der Kreiskrankenhaus Schleiz GmbH für das Geschäftsjahr 2013 Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Befangen: 3	2389/2014	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 23	Billigung des Konzernabschlusses der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH zum 31.12.2013 Beschluss: mit Mehrheit angenommen	2390/2014	Beschlussvorlage Jahreabschluss
Ö 24	Feststellung des Jahresabschlusses 2013, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der PRG Personen- und Reiseverkehrs-GmbH Greiz Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 5	2391/2014	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 25	Überplanmäßige Ausgabe zur Gewährung zusätzlicher Ausgleichszahlungen an das Unternehmen PRG Personen- und Reiseverkehrs GmbH Greiz gemäß Verkehrsfinanzierungsvertrag Beschluss: mit Mehrheit angenommen	2405/2014	Beschlussvorlage
Ö 26	Außerplanmäßige Ausgabe für die Gewährung von De-minimis-Beihilfen an das kommunale Verkehrsunternehmen PRG Personen- und Reiseverkehrs-GmbH Greiz Beschluss: mit Mehrheit angenommen	2407/2014	Beschlussvorlage
Ö 27	Fortschreibung des Wirtschaftsplanes 2014 und Kreditaufnahme der PRG Personen- und Reiseverkehrs GmbH Greiz im Jahr 2014 Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 45, Enthaltungen: 2	2396/2014	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan
Ö 28	Feststellung des Jahresabschlusses 2013, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der RVG Regionalverkehr Gera/Land GmbH Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Befangen: 5	2392/2014	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 29	Überplanmäßige Ausgabe zur Gewährung zusätzlicher Ausgleichszahlungen an das Unternehmen RVG Regionalverkehr Gera/Land GmbH gemäß Verkehrsfinanzierungsvertrag Beschluss: mit Mehrheit angenommen	2408/2014	Beschlussvorlage
Ö 30	Außerplanmäßige Ausgabe für die Gewährung von De-minimis-Beihilfen an das kommunale Verkehrsunternehmen RVG Regionalverkehr Gera/Land GmbH Beschluss: mit Mehrheit angenommen	2406/2014	Beschlussvorlage
Ö 31	Fortschreibung des Wirtschaftsplanes 2014 und Kreditaufnahme der RVG Regionalverkehr Gera/Land GmbH im Jahr 2014 Beschluss: mit Mehrheit angenommen	2400/2014	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan
Ö 32	Feststellung des Jahresabschlusses 2013, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der GRZ Service- und Verwaltungsgesellschaft mbH Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 5	2393/2014	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 33	Erarbeitung und Veröffentlichung eines Tätigkeitsberichtes der Landrätin Beschluss: mit Mehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 30	2409/2014	Anträge

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