Sitzung
KT/006/2015
Gremium
Kreistag Greiz
Raum
Förderschule der Lebenshilfe e. V. in Weida, Gräfenbrücker Straße 6a
Datum
24.11.2015
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung des Kreistages Greiz am 29.09.2015

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1

 
Ö 2
Anfragen
 
Ö 3
Informationen
 
Ö 3.1
Der Jugendförderplan - Teil Bedarfsplanung/Tageseinrichtungen für Kinder/Tagespflege im Landkreis Greiz für den Planungszeitraum 2015/2016 einschließlich einer Prognose für 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2550/2015
Ö 3.2
Information zur Umsetzung des Verkehrsfinanzierungs- und Verkehrsqualifizierungsvertrages im Jahr 2014 sowie Veröffentlichung gemäß Artikel 7 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2582/2015
Ö 3.3
Beteiligungsbericht des Landkreises Greiz für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2602/2015
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2014, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der PRG Personen- und Reiseverkehrs GmbH Greiz

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 2, Befangen: 4

 2584/2015
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2014, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der RVG Regionalverkehr Gera/Land GmbH

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 2, Befangen: 4

 2588/2015
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2014, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der GRZ Service- und Verwaltungsgesellschaft mbH

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 2, Befangen: 4

 2589/2015
Ö 7
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Greiz für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

 2610/2015
Ö 8
Überplanmäßige Ausgaben im Deckungskreis 0047 (Hilfen zur Erziehung nach dem SGB VIII) in verschiedenen Haushaltsstellen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

 2601/2015
Ö 9
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41288.74620 (Eingliederungshilfe - Frühförderung teilstationär)

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1

 2606/2015
Ö 10
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41288.74660 (Eingliederungshilfe - Wohnheimkosten - ohne Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM)

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 2

 2607/2015
Ö 11
Über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben im Abschnitt 42 des Haushaltplanes des Landkreises Greiz

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 2

 2620/2015
Ö 12
Förderrichtlinie des Landkreises Greiz für Kunst, Kultur, Sport und Denkmalschutz

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 2

 2603/2015
Ö 13
Veränderung der Zuführung zum Stiftungskapital der Kreis-Kultur- und Sport-Stiftung des Landkreises Greiz und Änderung der Satzung

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 2

 2608/2015
Ö 14
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Greiz für die Haushaltsjahre 2016 und 2017

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 8

 2605/2015
Ö 15
Feststellung der Jahresrechnung 2014 des Landratsamtes Greiz und Erteilung der Entlastung

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Befangen: 3

 2612/2015
Ö 16
Antrag zur Erhaltung des Landkreises Greiz

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltungen: 7

 2619/2015