SessionNet | Kreistag Greiz - 27.09.2016 - 18:00-19:30 Uhr

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Sitzung

KT/009/2016

Gremium

Kreistag Greiz

Raum

Kulturhaus Langenwetzendorf, Hohe Straße 25

Datum

27.09.2016

Zeit

18:00-19:30 Uhr

Einladung Kreistag

Niederschrift Gesamt

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung des Beschlussprotokolls der 8. Sitzung des Kreistages Greiz am 07.06.2016 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46
Ö 2	Anfragen
Ö 3	Informationen
Ö 4	Ermächtigung der Landrätin zur Wahrung der Rechte des Landkreises im Zuge der geplanten kommunalen Gebietsänderungen Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 6	2778/2016	Beschlussvorlage
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Greiz (KSM Greiz), Entlastung der Werkleitung für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2	2725/2016	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der "Umwelt" Entsorgungs- und Straßenservice GmbH, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 6	2738/2016	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Kreiskrankenhaus Ronneburg - Fachklinik für Geriatrie GmbH, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 4	2741/2016	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 8	Entlastung des Aufsichtsrates der Pflegeheim Ronneburg GmbH für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 2, Befangen: 4	2742/2016	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 9	Änderung des Gesellschaftsvertrages des Medizinischen Versorgungszentrums der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH - Poliklinik Greiz GmbH (MVZ Greiz) Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 44, Enthaltungen: 2	2740/2016	Beschlussvorlage Gesellschaftsvertrag
Ö 10	Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung der Vogtland Philharmonie Greiz/Reichenbach e. V. für die Jahre 2017 bis 2024 Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 8	2730/2016	Beschlussvorlage Vereinbarung
Ö 11	Außerplanmäßige Ausgabe für die Gewährung eines Verlustausgleiches an die Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Greiz (KSM Greiz) gemäß § 8 Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 44, Enthaltungen: 2	2747/2016	Beschlussvorlage
Ö 12	Überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2016 im Deckungskreis 0034 (Hilfen nach dem SGB XII außerhalb von Einrichtungen) in einem Umfang von 220.000 Euro Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46	2759/2016	Beschlussvorlage
Ö 13	Überplanmäßige Ausgaben im Deckungskreis 0064 (Grundsicherung, Hilfe zur Gesundheit, Eingliederungshilfe, Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten in Einrichtungen) in Höhe von insgesamt 1,4 Mio. Euro in verschiedenen Haushaltsstellen Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 44, Enthaltungen: 2	2761/2016	Beschlussvorlage Anlage
Ö 14	Überplanmäßige Ausgaben im Deckungskreis 0047 (Hilfen zur Erziehung nach dem SGB VIII) in Höhe von insgesamt 900.000 Euro in verschiedenen Haushaltsstellen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46	2760/2016	Beschlussvorlage
Ö 15	Außerplanmäßige Ausgabe in der HHSt 21128.95000 (Hochbaumaßnahmen - Grundschule Wünschendorf) für die Hochbaumaßnahme Umrüstung der Öl- auf Gasheizung nach einer Havarie Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46	2768/2016	Beschlussvorlage
Ö 16	Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes und dessen Stellvertreters für den Jugendhilfeausschuss des Landkreises Greiz (gemäß § 4 Absatz 2 i. V. m. Absatz 5 und 6 der Jugendamtssatzung) Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 3	2654/2016	Beschlussvorlage Anlage
Ö 17	Änderung der Gesellschaftsverträge der kreiseigenen Unternehmen Beschluss: mit Mehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 29, Enthaltungen: 2	2777/2016	Anträge
Ö 18	Änderung der Gesellschafterverträge der PRG Personen- und Reise GmbH Greiz und der RVG Regionalverkehr Gera/Land GmbH Beschluss: mit Mehrheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 29	2776/2016	Anträge