Sitzung
KT/010/2016
Gremium
Kreistag Greiz
Raum
Förderschule der Lebenshilfe e. V. in Weida, Gräfenbrücker Straße 6a
Datum
29.11.2016
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des Beschlussprotokolls der 9. Sitzung des Kreistages Greiz am 27.09.2016

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 
Ö 2
Anfragen
 
Ö 3
Informationen
 
Ö 3.1
Der Jugendförderplan - Teil Bedarfsplanung/Tageseinrichtungen für Kinder/Tagespflege im Landkreis Greiz für den Planungszeitraum 2016/2017 einschließlich einer Prognose für 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2794/2016
Ö 3.2
Bericht über den Nachweis und die Prüfung der Qualitätskriterien und Leistungsparameter lt. Verkehrsfinanzierungs- und Verkehrsqualifizierungsvertrag sowie die Veröffentlichung gemäß Artikel 7 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 für das Jahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2796/2016
Ö 3.3
Information über die Resolution des Thüringischen Landkreistages "Landkreise fordern mit Nachdruck mehr Geld vom Land. Die Finanzpolitik des Landes gegen den ländlichen Raum muss ein Ende haben"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2814/2016
Ö 3.4
Bericht über den Vollzug der Beschlüsse des Kreistages

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2815/2016
Ö 4
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Gera-Greiz für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 2, Befangen: 3

 2779/2016
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH, Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2, Befangen: 5

 2802/2016
Ö 6
Entlastung des Aufsichtsrates des Medizinischen Versorgungszentrums der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH - Poliklinik Greiz GmbH für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2, Befangen: 5

 2803/2016
Ö 7
Entlastung des Aufsichtsrates der Kreiskrankenhaus Schleiz GmbH für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2, Befangen: 5

 2804/2016
Ö 8
Billigung des Konzernabschlusses der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH zum 31.12.2015

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 2

 2805/2016
Ö 9
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Daseinsvorsorge Greiz GmbH, Festlegung der Vergütung des Aufsichtsrates

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10, Enthaltungen: 4

 2806/2016
Ö 10
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Greiz für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

 2800/2016
Ö 11
Grundsatzbeschluss zur Direktvergabe öffentlicher Verkehrsleistungen gemäß Verordnung (EG) Nr. 1370/2007

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 2

 2807/2016
Ö 12
Feststellung der Jahresrechnung 2015 des Landratsamtes Greiz und Erteilung der Entlastung

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 2, Befangen: 3

 2808/2016
Ö 13
Änderung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - Abgabe einer Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 S. 3 Umsatzsteuergesetz (UStG)

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 2810/2016
Ö 14
Erhöhung der überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 45570.77000 - Ausgaben für Heimerziehung

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 2

 2816/2016
Ö 15
Erste Nachtragshaushaltssatzung und erster Nachtragshaushaltsplan des Landkreises Greiz für die Haushaltsjahre 2016 und 2017

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 12, Enthaltungen: 2

 2791/2016