Sitzung
KT/012/2017
Gremium
Kreistag Greiz
Raum
Förderschule der Lebenshilfe e. V. in Weida, Gräfenbrücker Straße 6a
Datum
26.09.2017
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des Beschlussprotokolls der 11. Sitzung des Kreistages am 20.06.2017

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5

 
Ö 2
Anfragen
 
Ö 3
Informationen
 
Ö 3.1
Übergabe des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2018
 
Ö 3.2
Beteiligungsbericht des Landkreises Greiz für das Geschäftsjahr 2016
 2934/2017
Ö 3.3
Bericht über den Vollzug der Beschlüsse des Kreistages
 2974/2017
Ö 4
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Gera-Greiz für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 2, Befangen: 3

 2966/2017
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der "Umwelt" Entsorgungs- und Straßenservice GmbH, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 8, Befangen: 4

 2935/2017
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der Kreiskrankenhaus Ronneburg - Fachklinik für Geriatrie GmbH

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 2, Befangen: 3

 2936/2017
Ö 7
Entlastung des Aufsichtsrates der Pflegeheim Ronneburg GmbH für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 2, Befangen: 3

 2937/2017
Ö 8
Errichtung eines Ersatzneubaus auf dem Gelände der Kreiskrankenhaus Ronneburg - Fachklinik für Geriatrie und Innere Medizin GmbH

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 2

 2938/2017
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH, Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 9, Befangen: 5

 
Ö 10
Entlastung des Aufsichtsrates des Medizinischen Versorgungszentrums der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH - Poliklinik Greiz GmbH für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 5, Befangen: 5

 
Ö 11
Entlastung des Aufsichtsrates der Kreiskrankenhaus Schleiz GmbH für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 9, Befangen: 5

 2941/2017
Ö 12
Billigung des Konzernabschlusses der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH zum 31.12.2016

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 9

 2942/2017
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der PRG Personen- und Reiseverkehrs-GmbH Greiz

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 5

 2943/2017
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der RVG Regionalverkehr Gera/Land GmbH

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 10, Enthaltungen: 3, Befangen: 5

 2944/2017
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der GRZ Service- und Verwaltungsgesellschaft mbH

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 5

 2945/2017
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der DSV - Daseinsvorsorge Greiz GmbH

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 9, Befangen: 5

 2946/2017
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Greiz (KSM), Entlastung der Werkleitung für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2

 2951/2017
Ö 18
Überplanmäßige Ausgaben im Deckungskreis 0064 (Grundsicherung, Hilfe zur Gesundheit, Eingliederungshilfe, Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten in Einrichtungen) in Höhe von insgesamt 545.000 Euro in verschiedenen Haushaltsstellen

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 3

 2976/2017
Ö 19
Überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2017 in der Haushaltsstelle 41230.73630 (Eingliederungshilfe für behinderte Menschen - Hilfe zur angemessenen Schulbildung) in Höhe von 115.600 Euro

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 3

 2977/2017
Ö 20
Überplanmäßige Ausgaben im Deckungskreis 0047 (Hilfen zur Erziehung nach dem SGB VIII) in Höhe von insgesamt 1.277.600 Euro in verschiedenen Haushaltsstellen

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 3

 2978/2017