SessionNet | Kreistag Greiz - 25.09.2018

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Sitzung

KT/016/2018

Gremium

Kreistag Greiz

Raum

Förderschule der Lebenshilfe e. V. in Weida, Gräfenbrücker Straße 6a

Datum

25.09.2018

Zeit

18:00-19:05 Uhr

Einladung Kreistag

Niederschrift Gesamt

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung des Beschlussprotokolls der 15. Sitzung des Kreistages Greiz am 26.06.2018 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 37
Ö 2	Anfragen
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Beteiligungsbericht des Landkreises Greiz für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	3162/2018	Informationsvorlage Beteiligungsbericht
Ö 4	Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Gera-Greiz für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1, Befangen: 3	3145/2018	Beschlussvorlage Bericht Verwaltungsrat Jahresabschluss
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der "Umwelt" Entsorgungs- und Straßenservice GmbH, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 32, Befangen: 6	3135/2018	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses 2017und Entlastung des Aufsichtsrates der PRG Personen- und Reiseverkehrs-GmbH Greiz Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 6, Befangen: 3	3136/2018	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2017, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der RVG Regionalverkehr Gera/Land GmbH Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 8, Befangen: 3	3137/2018	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses 2017, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der GRZ Service- und Verwaltungsgesellschaft mbH Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 34, Befangen: 3	3138/2018	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses 2017und Entlastung des Aufsichtsrates der DSV - Daseinsvorsorge Greiz GmbH Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 6, Befangen: 3	3139/2018	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses 2017, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der Kreiskrankenhaus Ronneburg - Fachklinik für Geriatrie GmbH Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 33, Befangen: 4	3160/2018	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 11	Entlastung des Aufsichtsrates der Pflegeheim Ronneburg GmbH für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 33, Befangen: 4	3161/2018	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Greiz (KSM Greiz), Entlastung der Werkleitung für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	3124/2018	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 13	Abberufung und Berufung des Werkleiters des Eigenbetriebes Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Greiz Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 6	3159/2018	Beschlussvorlage
Ö 14	Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Greiz für die in seiner Trägerschaft befindlichen allgemein bildenden Schulen ab dem Schuljahr 2003/2004 bis zum Jahr 2020 (Beschluss-Nr. 438/2002) im Beschlusspunkt 1.4.1 (Schulstandort Stadt Greiz) Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12, Enthaltungen: 2	3141/2018	Beschlussvorlage
Ö 15	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 24052.95000 (Hochbaumaßnahme Staatliches Berufsschulzentrum Ernst Arnold Greiz-Zeulenroda, Haus Zeulenroda) Erneuerung der Elektroanlage, des Brandschutzes sowie den Einbau einer Rauch- und Wärmeabzugsanlage und einer Fluchttreppe. Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 37	3156/2018	Beschlussvorlage
Ö 16	Überplanmäßige Ausgaben im Deckungskreis 0047 (Hilfen zur Erziehung nach dem SGB VIII) in Höhe von insgesamt 1.000.000 Euro in verschiedenen Haushaltsstellen Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	3167/2018	Beschlussvorlage
Ö 17	Neufassung der Satzung für die Erhebung von Verwaltungsgebühren im Rahmen der örtlichen Rechnungsprüfung Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 3	3164/2018	Beschlussvorlage Satzung
Ö 18	Besetzung des örtlichen Beirates beim Jobcenter Greiz Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1	3058/2018	Beschlussvorlage
Ö 19	Beanstandung unter teilweiser Aufhebung des Beschlusses des Kreistages Nr. 233/2018 vom 26.06.2018, Beschluss über die Höhe der Dienstaufwandsentschädigung der Landrätin Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 37	3144/2018	Beschlussvorlage
Ö 20	Festsetzung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Beigeordneten des Landkreises Greiz - Änderung des § 13 Absatz 4 der Hauptsatzung des Landkreises Greiz Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 37	3142/2018	Beschlussvorlage HS 7. Änderung 25.09.2018 Synopse
Ö 21	Wahl des ehrenamtlichen 2. Beigeordneten des Landkreises Greiz Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 23	3140/2018	Beschlussvorlage
Ö 22	Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Schöffenwahl 2018 Beschluss: mit Mehrheit angenommen	3047/2018	Beschlussvorlage

Informationen

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Öffentlicher Teil: