SessionNet | Kreistag Greiz - 27.11.2018

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Sitzung

KT/017/2018

Gremium

Kreistag Greiz

Raum

Aula des Ulf-Merbold-Gymnasiums, Heinrich-Fritz-Straße 19

Datum

27.11.2018

Zeit

18:00-19:05 Uhr

Einladung Kreistag

Niederschrift Gesamt

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung des Beschlussprotokolls der 16. Sitzung des Kreistages am 25.09.2018 Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 3
Ö 2	Anfragen
Ö 3	Informationen
Ö 3.1	Bericht über den Nachweis und die Prüfung der Qualitätskriterien und Leistungsparameter lt. Verkehrsfinanzierungs- und Verkehrsqualifizierungsvertrag sowie die Veröffentlichung gemäß Artikel 7 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 für das Jahr 2017	3169/2018	Informationsvorlage Jahresbericht 2017
Ö 3.2	Kindertagesstättenbedarfsplan im Landkreis Greiz für den Planungszeitraum 2018/2019	3189/2018	Beschlussvorlage Informationsvorlage Kreistag Anlage Kindertagesstättenbedarfsplan
Ö 4	Erhöhung der Finanzmittelentnahme aus der Gewinnrücklage der Kreiskrankenhaus Ronneburg - Fachklinik für Geriatrie GmbH zur Finanzierung des Ersatzneubaues auf dem Gelände des Kreiskrankenhauses Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 2	3191/2018	Beschlussvorlage
Ö 5	Gründung einer Tochtergesellschaft "Kreisrehaklinik Ronneburg GmbH" der Kreiskrankenhaus Ronneburg - Fachklinik für Geriatrie GmbH, Bestätigung des Gesellschaftsvertrages, Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 2	3192/2018	Beschlussvorlage Gesellschaftsvertrag
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH, Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 5	3193/2018	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 7	Entlastung des Aufsichtsrates des Medizinischen Versorgungszentrums der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH - Poliklinik Greiz GmbH für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 5	3194/2018	Beschlussvorlage Jahresabschluss
Ö 8	Entlastung des Aufsichtsrates der Kreiskrankenhaus Schleiz GmbH für das Geschäftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 5
Ö 9	Billigung des Konzernabschlusses der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH zum 31.12.2017 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24
Ö 10	Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Greiz für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24	3187/2018	Beschlussvorlage
Ö 11	Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für die Wahl der Kreistagsmitglieder des Landkreises Greiz im Jahr 2019 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24	3168/2018	Beschlussvorlage
Ö 12	Überplanmäßige Ausgaben im Deckungskreis 0064 (Grundsicherung, Hilfe zur Gesundheit, Eingliederungshilfe, Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten in Einrichtungen) in verschiedenen Haushaltsstellen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24	3170/2018	Beschlussvorlage
Ö 13	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41500.73001 - Leistungen der Grundsicherung außerhalb von Einrichtungen nach § 41 Abs. 3 SGB XII Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24	3197/2018	Beschlussvorlage
Ö 14	Fortgeltung des Gemeinsamen Nahverkehrsplanes der Stadt Gera und des Landkreises Greiz 2014 bis 2018 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24	3198/2018	Beschlussvorlage Leitlinien
Ö 15	Bestätigung eines Mitgliedes für den Bau- und Vergabeausschuss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24	3209/2018	Anträge
Ö 16	Bestätigung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24	3210/2018	Anträge
Ö 17	Bestätigung eines Aufsichtsratsmitgliedes für den Aufsichtsrat der Kreiskrankenhaus Ronneburg - Fachklinik für Geriatrie GmbH Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24	3211/2018	Anträge
Ö 18	Bestätigung eines stellvertretenden Verbandsrates für den Abfallwirtschaftszweck-verband Ostthüringen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24	3215/2018	Anträge
Ö 19	Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24	3212/2018	Anträge
Ö 20	Feststellung der Jahresrechnung 2017 des Landratsamtes Greiz und Erteilung der Entlastung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 2	3199/2018	Beschlussvorlage Anlage
Ö 21	Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Greiz für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 Beschluss: mit Mehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 2	3182/2018	Beschlussvorlage

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: