Sitzung
KT/002/2019
Gremium
Kreistag Greiz
Raum
Förderschule der Lebenshilfe e.V. in Weida, Gräfenbrücker Straße 6a
Datum
19.11.2019
Zeit
18:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung des Kreistages durch den Vorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung gemäß § 112 ThürKO sowie der Anwesenheit der Kreistagsmitglieder
 
Ö 2.1
Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen
 
Ö 2.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages
 
Ö 2.3
Feststellung / Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung
 
Ö 3
Verpflichtung der Kreistagsmitglieder gemäß § 103 Absatz 2 Thüringer Kommunalordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Beschlussprotokolls der konstituierenden Sitzung des Kreistages Greiz am 02.07.2019

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 6
Informationen
 
Ö 6.1
Kindertagesstättenbedarfsplan im Landkreis Greiz für den Planungszeitraum 2019/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 3374/2019
Ö 7
Wahl der 6 stimmberechtigten Mitglieder und deren Stellvertreter für den Jugendhilfeausschuss des Landkreises Greiz (gemäß § 4 Absatz 1 der Jugendamtssatzung), Wahl der 4 stimmberechtigten Mitglieder und deren Stellvertreter für den Jugendhilfeausschuss des Landkreises Greiz (gemäß § 4 Absatz 2 i. V. m. Absatz 5 Satz 1 der Jugendamtssatzung)

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

 3315/2019
Ö 8
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Gera-Greiz für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 8, Befangen: 2

 3371/2019
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2018, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der GRZ Service- und Verwaltungsgesellschaft mbH

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 18, Befangen: 2

 3352/2019
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2018, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der RVG Regionalverkehr Gera/Land GmbH

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 18, Befangen: 2

 3353/2019
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Aufsichtsrates der PRG Personen- und Reiseverkehrs GmbH Greiz

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 17, Befangen: 2

 3354/2019
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Aufsichtsrates der DSV - Daseinsvorsorge Greiz GmbH

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 17, Befangen: 2

 3355/2019
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Kreiskrankenhaus Ronneburg - Fachklinik für Geriatrie GmbH, Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 13, Befangen: 3

 3378/2019
Ö 14
Entlastung des Aufsichtsrates der Pflegeheim Ronneburg GmbH für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 13, Befangen: 3

 3379/2019
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der "Umwelt" Entsorgungs- und Straßenservice GmbH, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 13, Befangen: 3

 3358/2019
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Greiz (KSM Greiz), Entlastung der Werkleitung für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 13

 3384/2019
Ö 17
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Greiz für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1

 3391/2019
Ö 18
Berufung des Werkleiters des Eigenbetriebes Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Greiz

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

 3387/2019
Ö 19
Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt des Landkreises Greiz

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

 3366/2019
Ö 20
Veränderung der Zuführung zum Stiftungskapital der Kreis-Kultur- und Sport-Stiftung des Landkreises Greiz

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 3264/2019
Ö 21
Überplanmäßige Ausgaben im Deckungskreis 0064 (Hilfe zur Gesundheit, Eingliederungshilfe, Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten in Einrichtungen) in verschiedenen Haushaltsstellen

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 4

 3369/2019
Ö 22
Überplanmäßige Ausgaben im Deckungskreis 0025 (Hilfe zur Pflege in Einrichtungen) in verschiedenen Haushaltsstellen

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 6

 3370/2019
Ö 23
Erste Nachtragshaushaltssatzung und erster Nachtragshaushaltsplan des Landkreises Greiz für die Haushaltsjahre 2019 und 2020

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11, Enthaltungen: 4

 3373/2019
Ö 24
Antrag auf Änderung/Ergänzung der Geschäftsordnung des Kreistages Greiz

Beschluss: mit Mehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 29, Enthaltungen: 3

 3398/2019
Ö 25
Antrag auf Umbenennung des Ausschusses "Wirtschaft und Verkehr in "Wirtschaft, Verkehr und Umwelt"

Beschluss: mit Mehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 27, Enthaltungen: 1

 3399/2019
Ö 26
Änderung/Ergänzung der Geschäftsordnung des Kreistages Greiz

Beschluss: mit Mehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 27, Enthaltungen: 1

 3400/2019
Ö 27
Antrag auf Änderung/Ergänzung der Hauptsatzung des Kreistages Greiz in der aktuellen Fassung vom 26.02.2019

Beschluss: mit Mehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 29, Enthaltungen: 3

 3401/2019