Sitzung
KT/005/2020
Gremium
Kreistag Greiz
Raum
Vogtlandhalle Greiz, Carolinenstraße 15
Datum
29.09.2020
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung des Kreistages durch den Vorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung gemäß § 112 ThürKO sowie der An-wesenheit der Kreistagsmitglieder
 
Ö 2.1
Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen
 
Ö 2.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages
 
Ö 2.3
Feststellung / Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des Beschlussprotokolls des öffentlichen Teils der 4. Sitzung des Kreistages Greiz am 30.06.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Informationen
 
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Greiz und Entlastung der Werkleitung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

 3551/2020
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der "Umwelt" Entsorgungs- und Straßenservice GmbH, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Befangen: 5

 3555/2020
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2019, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der Kreiskrankenhaus Ronneburg - Fachklinik für Geriatrie GmbH

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Befangen: 7

 3560/2020
Ö 9
Entlastung des Aufsichtsrates der Pflegeheim Ronneburg GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Befangen: 7

 3561/2020
Ö 10
Außerplanmäßiger Investitionszuschuss 2020 an die PRG Personen- und Reiseverkehrs GmbH Greiz

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1

 3567/2020
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung des Aufsichtsrates der PRG Personen- und Reiseverkehrs GmbH Greiz

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 3, Befangen: 4

 3562/2020
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung des Aufsichtsrates der RVG Regionalverkehr Gera/Land GmbH

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 3, Befangen: 4

 3563/2020
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2019, Bestätigung der Gewinnverwendung und Entlastung des Aufsichtsrates der GRZ Service- und Verwaltungsgesellschaft mbH

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 3, Befangen: 4

 3564/2020
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung des Aufsichtsrates der DSV - Daseinsvorsorge Greiz GmbH

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 3, Befangen: 4

 3565/2020
Ö 15
Überplanmäßige Ausgaben in der HHSt 48100.78800 (Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz)

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 9

 3569/2020
Ö 16
Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Errichtung und Betreibung eines kommunalen Rechenzentrums (KRZ)

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1

 3570/2020
Ö 17
Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Nutzung der Zentralen Leitstelle Gera

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

 3577/2020
Ö 18
Antrag auf Umbesetzung im Kreisausschuss des Kreistages

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

 3586/2020
Ö 19
Antrag auf Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr des Kreistages

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

 3587/2020
Ö 20
Abwahl des Aufsichtsratsmitgliedes der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH, des Dienstleistungszentrums Kreiskrankenhaus Greiz GmbH, des Medizinischen Versorgungszentrums der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH - Poliklinik Greiz GmbH, der Kreiskrankenhaus SchleizGmbH Herrn Robby Schlund
 3588/2020
Ö 21
Abwahl des Aufsichtsratsmitgliedes der Kreiskrankenhaus Ronneburg - Fachklinik für Geriatrie GmbH, der Pflegeheim Ronneburg GmbH Herrn Robby Schlund
 3592/2020
Ö 22
Abwahl des Verbandsrates im Rettungsdienstzweckverband Ostthüringen, Robby Schlund
 3594/2020
Ö 23
Antrag auf eine aktuelle Stunde zum Kreistag am 29.09.2020 - Maßnahmeplan zur Sanierung bzw. Restrukturierung der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH und Kreiskrankenhaus Schleiz GmbH
 3595/2020
Ö 24
Antrag auf eine aktuelle Stunde zum Kreistag am 29.09.2020 - Schulnetzplanung/Grundschule Hohenleuben
 3596/2020
Ö 25
Antrag zum Kreistag am 29.09.2020 - Grundschule Hohenleuben
 3597/2020