Sitzung
KT/003/2015
Gremium
Kreistag Greiz
Raum
Förderschule der Lebenshilfe e. V. in Weida, Gräfenbrücker Straße 6a
Datum
03.03.2015
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Kreistages Greiz am 09.12.2014

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

 
Ö 2
Anfragen
 
Ö 3
Informationen
 
Ö 3.1
Bericht über den Vollzug der Beschlüsse des Kreistages

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2448/2015
Ö 4
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Greiz für die in seiner Trägerschaft befindlichen allgemein bildenden Schulen ab dem Schuljahr 2003/2004 bis zum Jahr 2020 (Beschluss-Nr. 438/2002) im Beschlusspunkt 1.8 (Staatliche Grundschule "Ferdinand Haußmann" in Cossengrün)

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 16, Enthaltungen: 2

 2429/2015
Ö 5
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Greiz für die in seiner Trägerschaft befindlichen allgemein bildenden Schulen ab dem Schuljahr 2003/2004 bis zum Jahr 2020 (Beschluss 438/2002) im Beschlusspunkt 1.4.1 Schulstandort Stadt Greiz Staatliche Grundschule Obergrochlitz

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

 2430/2015
Ö 6
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 02000.95020 (Hochbaumaßnahmen Landratsamt Greiz Haus II) für die Hochbaumaßnahme Einbau Industrieklimaschrank

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 2

 2443/2015
Ö 7
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22523.95000 (Hochbaumaßnahmen Regelschule Münchenbernsdorf) für die Hochbaumaßnahme Einbau Fluchttreppen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

 2444/2015
Ö 8
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21109.95000 (Hochbaumaßnahmen - Grundschule Naitschau) für die Hochbaumaßnahme 2. Bauabschnitt Anbindung der Grundstücksentwässerungsanlage der Grundschule Naitschau an die zentrale Kläranlage in Naitschau

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

 2445/2015
Ö 9
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 23076.95000 (Hochbaumaßnahmen - Ulf-Merbold-Turnhalle) für die Hochbaumaßnahme zur Sanierung nach Starkregen sowie zur Trinkwasserhygiene und Sanitärinstallation in der Ulf-Merbold-Turnhalle

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 1

 2446/2015
Ö 10
Überplanmäßige Ausgabe in der HHSt 51000.71100 für die Krankenhausumlage 2015 nach § 8 Abs. 2, 4 Thüringer Krankenhausgesetz (ThürKHG)

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 2

 2447/2015
Ö 11
Erweiterung des Gesellschaftszweckes der Service und Verwaltungsgesellschaft mbH um die Aufgabe "Beschaffung und Bewirtschaftung von Wohnraum zu Unterbringungszwecken

Beschluss: mit Mehrheit angenommen

 2450/2015
Ö 12
Überprüfung nach § 120 ThürKO der Rechtmäßigkeit der Sonderrücklage ÖPNV

Beschluss: mit Mehrheit abgelehnt

 2449/2015